Die ZEIT-Stiftung setzt sich für die Stärkung der Grundrechte im digitalen Zeitalter ein und hat 2016 die Initiative für eine digitale Grundrechtecharta ins Leben gerufen. Nach einem intensiven Beteiligungsprozess liegt eine überarbeitete Fassung der Digital Charta vor. 2019 wurde sie unter der Fragestellung: „Do humans have rights in the digital era?“ in San Francisco und im Silicon Valley vorgestellt und diskutiert. Im Rahmen der Präsentationsreise fand eine öffentliche Diskussionsreihe des Bucerius Labs in Kalifornien, u.a. im HanaHaus in Palo Alto und im Community-Space „Manny’s“ im Mission District in San Francisco statt.

Der Stiftung ist wichtig, dass digitale Bürgerrechte und Datensouveränität für alle gewährleistet werden. Die Digital Charta, von einem Initiatorenkreis und namhaften Mitstreiter:innen erarbeitet und nach vielfältigen Rückmeldungen in neuer Fassung erschienen, setzt einen starken Impuls der Zivilgesellschaft. Sie appelliert an die politisch Verantwortlichen, deren Umsetzung auf die Agenda zu setzen. Die Vorstellung der überarbeiteten Fassung fand im April 2018 in Gegenwart von Giovanni di Lorenzo und der damaligen Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley statt.

Die Charta enthält Vorschläge für künftige Grundrechte, aber auch Staatszielbestimmungen und mögliche Aufträge an den Gesetzgeber, die die Bedeutung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter betonen.

So heißt es in Art. 4 (Meinungsfreiheit und Öffentlichkeit): Betreiber öffentlicher Diskursräume tragen Verantwortung für den Schutz der Meinungsfreiheit. Sie haben die Beachtung der in dieser Charta aufgeführten Grundrechte und Pflichten nach Maßgabe der Gesetze zu gewährleisten.

Art. 7 (Privatsphäre, Vertraulichkeit und Datenschutz) fordert u.a.: Jeder Mensch hat das Recht auf den Schutz seiner Daten und die Achtung seiner Privatsphäre. Personenbezogene Daten dürfen nur nach Treu und Glauben für festgelegte Zwecke beim Betroffenen erhoben und verarbeitet werden, wenn hierfür eine gesetzliche Grundlage besteht. Jeder Mensch hat das Recht auf digitalen Neuanfang. Dieses Recht findet seine Grenzen in den berechtigten Informationsinteressen der Öffentlichkeit.

Art. 17 (Geltungsbereich) schlägt u.a. vor: Die Rechte und Prinzipien dieser Charta gelten auch gegenüber nichtstaatlichen Akteuren. Dabei ist eine Abwägung mit den Grundrechten dieser Akteure vorzunehmen.

Der vollständige Text der Digital Charta ist hier abrufbar und kann auf Twitter (#digitalcharta) diskutiert und auf der Charta-Website unterzeichnet werden.

Daniel Opper
ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius
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