Digitale Rechte und Grundsätze

Im jetzt vorliegenden Vorschlag, den die EU-Kommission mit dem Rat und dem Parlament als gemeinsame Erklärung unterzeichnen will, werden erstmals Digitalgrundsätze, basierend auf gemeinsamen europäischen Werten definiert. So soll der universelle Zugang zum Internet für alle Europäer:innen gewährleistet sein, das Recht sich digitale Kompetenzen anzueignen soll verankert werden, sowie der Schutz der Kinder im Internet einen hohen Stellenwert einnehmen. Diese und weitere Grundsätze sollen laut der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die gesetzlichen Rechte ergänzen, die die Europäerinnen und Europäer im Internet bereits genießen.

Bereits seit 2016 setzt sich eine Gruppe von Bürger:innen mit Unterstützung der ZEIT-Stiftung für eine Charta der digitalen Grundrechte in Europa ein. In 18 Artikeln stellt die Digital Charta Prinzipien für den Datenschutz, den Umgang mit Big Data, künstlicher Intelligenz, Robotik und sozialer Verhaltenssteuerung vor.

„Es ist ein wichtiger Schritt, dass die Europäische Kommission die Initiative für die Formulierung von einer Reihe von Selbstverpflichtungen ergriffen hat, die teils über die bestehenden Bürgerrechte hinausgehen und als Richtschnur für den digitalen Wandel dienen können“, sagt Dr. Heinrich Wefing, Ressortleiter Politik bei der ZEIT und Mitinitiator der Digital Charta von 2016. 

Die Digital Charta, von einem Initiator:innenkreis und namhaften Mitstreiter:innen erarbeitet und nach vielfältigen Rückmeldungen 2018 in neuer Fassung erschienen, setzt einen starken Impuls der Zivilgesellschaft und appelliert an die politisch Verantwortlichen, deren Umsetzung auf die Agenda zu setzen. Zu den Initiatoren der Digital Charta gehören Expert:innen aus unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft wie Malte Spitz, Heinrich Wefing, Heinz Bude, Juli Zeh, Martin Schulz, Sascha Lobo Johnny Haeusler, Ulrich Wilhelm, Christoph Keese, Jeanette Hofmann, Daniel Opper, Michael Göring, und Rebecca Casati.

Weitere Informationen zum Digital-Charta Project: www.digitalcharta.eu