Digital Charta – Debatte und nächste Schritte

Nach der Veröffentlichung des Entwurfs für eine Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union am 1.12.2016 haben sich über 1300 Mitunterzeichner – Bürgerinnen und Bürger – online eingetragen. Sie stimmten für eine Stärkung der Bürgerrechte in der digitalen Welt. Es ist also ein zivilgesellschaftlicher Impuls zur Gestaltung von Grundrechten für das digitale Zeitalter gesetzt.

Gleichzeitig erreichten die Initiatoren über die Webseite und andere Medien hunderte von – zum Teil kritischen – Kommentaren, Ergänzungs- und Verbesserungsvorschlägen zum Inhalt des Vorschlags. Die Initiatoren nehmen die vielfältige Textkritik ebenso wie die Verbesserungsvorschläge ernst. Auf dieser Basis wird die ZEIT-Stiftung gemeinsam mit einzelnen Initiatoren verschiedene Angebote machen, um mit der Öffentlichkeit das Anliegen der Charta zu stärken und den Textentwurf weiter zu entwickeln. Dazu wird es on- und offline Beteiligungsmöglichkeiten geben. Diese werden im Laufe des Februars 2017 detaillierter vorgestellt.

In der ersten Jahreshälfte 2017 wird die ZEIT-Stiftung zu einer Konferenz einladen, auf der die Initiatoren, zivilgesellschaftliche Akteure, Juristen und alle Interessierten über die Ausgestaltung digitaler Bürgerrechte, den Charta-Text, die politische Relevanz und mögliche europäische Schritte debattieren werden.

Ziel der Digital Charta-Initiative bleibt es, den Schutz von Grundrechten auch unter den veränderten gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen im digitalen Zeitalter sicherzustellen – und zu stärken.

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